Mit dem Projekt „BurkinAfrique – afrikanische Perspektiven auf Frieden und Entwicklung“ haben wir 2016 nach Demokratie und Stabilität in Afrika gefragt. Am Beispiel von Burkina Faso, Kamerun und der Demokratischen Republik Kongo ging es darum, was zivilgesellschaftliches Engagement für die Demokratie bewirken kann. Dazu gab es im Mai eine Zukunftswerkstatt und im November unseren AMK-Fachtag.
Worum es ging
Seit den 1990er-Jahren hatten mehr als 36 afrikanische Länder eine Begrenzung der Amtszeit in ihre Verfassung aufgenommen. Doch in der Hälfte der Fälle, in denen Präsidenten diese Grenze erreichten, versuchten sie, sich mit Verfassungsänderungen weitere Amtszeiten zu sichern. In neun Ländern liefen die Amtszeiten der Regierungen zwischen 2015 und 2017 aus.
Bei unseren früheren Veranstaltungen war viel Unsicherheit zu spüren: Was folgt, wenn sich autoritäre Staaten demokratisieren? Welche Rolle spielen ausländische Einflüsse, und was bedeutet das für die Stabilität eines Landes? Diese Unsicherheit hing auch mit dem Arabischen Frühling zusammen. In Nordafrika hatten die Aufstände zu Militärinterventionen und Bürgerkriegen geführt, in Libyen zu einem weiteren gescheiterten Staat.
Mit unseren Projekten wollen wir dazu beitragen, dass Afrika Krisen verhindern oder – wenn nötig auch mit Friedenstruppen – selbst lösen kann. BurkinAfrique sollte außerdem die afrikanische Diaspora und Geflüchtete stärker in die entwicklungspolitische Bildungsarbeit einbinden.
Afrikanische Probleme – afrikanische Lösungen.
Leitgedanke unserer Friedensarbeit
Drei Länder im Blick
Burkina Faso
Im „Land der Aufrechten“ stürzte 2014 eine große Protestwelle den Präsidenten. Er hatte 27 Jahre regiert und wollte sich mit einer weiteren Verfassungsänderung an der Macht halten. Danach putschte die ihm treue Präsidialgarde. Mit Unterstützung des Militärs und neuen Massenprotesten wurde der Putsch zurückgeschlagen. Wir fragten: Wie kann Protest einen verfassungswidrigen Machterhalt verhindern, ohne die Stabilität zu gefährden? Und was können andere Länder von Burkina Faso lernen?
Kamerun
Eine Verfassungsänderung von 2008 erlaubte unbegrenzte Amtszeiten und sicherte dem Präsidenten Immunität über seine Amtszeit hinaus. Das verstärkte die politische Lethargie. Nach Jahrzehnten unter demselben Präsidenten fehlten starke Strukturen der Opposition – in Parteien wie in der Zivilgesellschaft. Trotz rund 200 Volksgruppen und der Teilung in einen anglophonen und einen frankophonen Teil gab es zugleich ein gewisses Maß an Stabilität. Unsere Kamerun-Stammtische hatten gezeigt: Die Demokratie ist im Werden, doch traditionelle Strukturen stehen ihr oft im Weg.
Demokratische Republik Kongo
Einer dauerhaften Befriedung standen viele Hindernisse im Weg. Bei früheren AMK-Veranstaltungen waren sich über 40 Teilnehmende, viele aus der kongolesischen Diaspora, einig: Die schlechte Sicherheitslage trotz 15 Jahren UN-Mission MONUSCO, die humanitäre Notlage und die anstehende Präsidentschaftswahl stellten das Land vor enorme Herausforderungen. Viele Fachleute fürchteten, dass ein Machterhalt des Präsidenten das Land noch tiefer in Armut und Gewalt stürzen würde. Beteiligte Diplomaten der DR Kongo zeigten sich offen für eine engere Zusammenarbeit mit der Diaspora.
Zukunftswerkstatt und Fachtag
- 21. Mai Zukunftswerkstatt „BurkinAfrique“ Impulse von Fachleuten und Gruppenarbeit im August-Bebel-Institut
- 5. November AMK-Fachtag „Demokratie und Stabilität in Afrika“ Podiumsdiskussion mit Fachleuten aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik
In der ganztägigen Zukunftswerkstatt folgten auf Impulse von Fachleuten Gruppenarbeiten, etwa zu den Folgen des Arabischen Frühlings und zu den Auswirkungen des politischen Wandels auf die Stabilität. Ziel war es, Kritik, Bedarfe und Ideen zu sammeln, Wege zur Umsetzung zu finden und über eine afrikanische Demokratie nachzudenken.
Unser jährlicher Fachtag hatte sich 2014 mit Mali und 2015 mit der Region Zentralafrika befasst. 2016 ging es um Demokratie und Stabilität in Afrika und um die Ursachen von Flucht auf dem Kontinent. Anders als in der Zukunftswerkstatt debattierten hier Fachleute aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik auf dem Podium. Laut Programm sprachen unter anderem eine Aktivistin aus Burkina Faso, die Botschafterin der Demokratischen Republik Kongo und eine Wissenschaftlerin der Freien Universität Berlin.
Der Fachtag war zugleich Teil unseres Projekts „Weddinger Netzwerk des Interkulturellen Dialogs“. 2017 knüpften wir mit dem Fachtag über Religion und Politik an BurkinAfrique an.
Das Projekt wurde von Engagement Global im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), von der Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit Berlin (LEZ) und von Brot für die Welt gefördert.
